Nach Jamaika

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The London Pantomime Horse Race

Es wird keine Rückkehr zur Normalität geben, und dazu gehört offensichtlich auch, dass man eben nicht mit bundeskoalitionären Einigungen aus Staatsräson rechnen kann. Das spiegelt die Erfahrung aus anderen Ländern: Wer sich gegen das Establishment stellt, wird immer den Erhalt der reinen Lehre dem Kompromiss vorziehen. Und die Lindner-FDP stilisiert sich nun einmal als Außenseiter-Partei.

Ich weiß gar nicht, ob die Liberalen bei einer Neuwahl dafür bestraft würden. Dass Lindner die Sondierungen strategisch implodieren ließ, mag ihn im Kommentariat vorgehalten werden – ob die meisten Wähler das so sehen?  Jamaika erweckte ja den Eindruck, ein visionsloses Regierungskonstrukt des Managerialism zu werden, oder so zumindest die Überlieferung des Berliner Geschehens. Die historische Bedeutung ergab sich aus der Konstellation und der (nun bestätigten) Quasi-Unmöglichkeit, aus diesen vier Beinen ein lauffähiges Pantomimen-Pferd zu machen.

Hinter all den Streitthemen – Klima, Flüchtlinge, Energiepolitik, Finanzen etc. – sehe ich aus der Ferne immer ein bisschen diesen parteiübergreifenden bundesbürgerlichen Wunsch hervorlugen: einen Status Quo, der auch in der Zukunft funktioniert. Der Wunsch ist menschlich, seine Widersprüche sind im Jahr 2017 selbsterklärend.

 

 

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Strategie vs. Reaktion

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You spin me right round, baby right round.

„China packt große Dinge an, gute, schlechte oder mit Fehlern behaftete – während wir uns der Katastrophe nähern und sanft vor uns her summen, um dann unsere Telefone zu zücken.“ Das schreibt Ian Welsh drüben über die Frage, welche Länder wirklich noch strategisch denken. Ob China wirklich eine Welt von morgen plant oder im chinesischen Zeitverständnis nicht eher die von heute Nachmittag, sei dahingestellt.

Die Diagnose, dass der Westen reaktiv geworden ist, ist dagegen deutlich nachvollziehbar. In den USA, wo der Wohlstandstransfer zu Privatfirmen und ihren Eigentümern am fortgeschrittensten ist, sowieso. Auch Deutschland vermittelt – siehe Infrastruktur-Schäden – das Bild einer Gesellschaft, in der jene “ferne Zukunft” angekommen ist, in die man die Lösung von Problemen verschoben hat. In Sachen Digitalisierung jenseits der Industrie, in der Klima- und Umwelt-Politik, im Komplex Bildungszugang und rund um die “Deutschland AG” werden bald ähnliche Risse sichtbar, weil das “morgen” plötzlich “jetzt” ist.
Thomas Heaney hat die Merkel-Strategie vor der Wahl so beschrieben: „Ihr Trick ist es, die Kernprobleme ihres Landes zu vermeiden, während sie die Symptome geschickter behandelt als alle konservativen Politiker vor ihr.“

Dieses „Auf-Sicht-Fahren“ hat seine Ursache (oder ist es eher die Rechtfertigung?) auch in der deutschen Austeritäts-Geisteshaltung (vgl. Schuldenbremse) – letztlich also basiert es auf einer überholten Wirtschaftspolitik, die „Strategie“ vorgibt aber im Kern wichtige Entscheidungen in eine Zukunft verschiebt, in der nurmehr reaktiv gehandelt werden kann. Bekannte Beispiele in Deutschland sind der Breitbandausbau oder auch der staatliche Schutz für die deutsche Autoindustrie und dessen Unmöglichkeit in Anbetracht technologischer Veränderungen.

Andere Länder wie Griechenland, in das Austerität exportiert wurde, werden mit den Folgen von Schlussverkauf-Privatisierungen konfrontiert. Sie beschreiten letztlich einen ähnlichen Weg wie die USA: Marode öffentliche Systeme, die neben privaten Infrastrukturen mit finanziellen Zugangshürde existieren; eine Aufspaltung der Bevölkerung in jene, die sich Teilhabe leisten können und den wachsenden Teil derjenigen, deren Einfluss auf Zukunftsfragen sich einzig auf die Stimmabgabe bei Wahlen beschränkt.

Die daraus folgende Entfremdung schwingt als unartikulierte Gefahr auch Welshs Text mit: Die Hoffnung, die „Alternativlosigkeit“ der herrschenden Strukturen durch freier agierende, aber eben im Kern autoritäre Systeme aushebeln zu können. Trotz klarer Zeichen, dass es dafür auch bei uns dafür eine wachsende Sympathie gibt, werden grundsätzliche systemische Reformfragen aus der politischen Mitte nicht gestellt, sondern vielmehr weiterhin vor allem Symptome mit Ursachen verwechselt. Die “liberale Weltordnung” wirkt aus dieser Perspektive ziemlich konservativ.

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