Was ist staatsmännisch?

Was würde Benjamin sagen? (Foto: Andyi, Flickr, CC BY-NC-ND 2.0)

Die SPD-Spitze will eine große Koalition, zumindest am Sonntag wird ihr die Partei folgen. Die GroKo, sollte sie kommen, wird in bei den Sozialdemokraten mit Sigmar Gabriel verknüpft sein. Handelt er nun staatsmännisch? Oder machtbewusst? Will er vielleicht einfach nur mitgestalten? Womöglich sind alle Antworten richtig wie falsch.

Niemand kann glauben, dass sich als Juniorpartner 2017 etwas gewinnen lässt. Also muss die SPD, der Logik der Macht folgend, eigentlich vorher Rot-Rot-Grün installieren – was eigentlich eine Viererkoalition wäre (SPD, Grüne, Ost- und West-Linke). Aber ist das realistisch, wenn die Linke beinharte Oppositionsarbeit machen wird und die Grünen ihr in nichts nachstehen? Sollte die Gabriel einen Wechsel im Hinterkopf haben, die Umsetzung wäre von vielen unbekannten Faktoren abhängig.

Also doch ein staatsmännischer Akt? Ich bin kein großer Fan großer Koalitionen, zumal in der aktuellen Konstellation (Bundesrat, marginalisierte Opposition). Ich würde mir wünschen, dass nach dem intellektuell unterfordenden Wahlkampf 2013 das nächste Mal wieder echte und unterscheidbare Gesellschaftsentwürfe, nicht Politiksimulationen, zur Wahl stehen. Ein Bündnis der beiden größten Parteien verunmöglicht das quasi. Immerhin könnten theoretisch ein paar Großprojekte abgeräumt werden, die aber eher politikverwalterischer Natur sind. Passt irgendwie zum Wunsch der meisten Bundesbürger: keine Experimente, Wohlstand sichern. Womöglich ist Schwarz-Rot dafür sogar die ideale Konstellation.

One comment

  • October 19, 2013 - 10:06 | Permalink

    Ich hab das drüben bei mir ja auch schon geschrieben. Die große Koalition ist für viel der richtige Weg weil zwei zentrale Erfahrungen und Einsichten kaum einen anderen Schluss zulassen: die Agenda 2010 der SPD hat dafür gesorgt, dass Deutschland, als es während der Wirtschaftskrise drauf an kam, gut aufgestellt war und Merkel hat mit ihrer Politik die Krise wirklich fast bestmöglich gemeistert.

    Um uns herum versinken ganzen Volkswirtschaften, ganze Generation in einer sehr dunklen Gegenwar und einer vielleicht noch dunkleren Zukunft. Die Menschen in Griechenland, Spanien und selbst Frankreich und England hat es weit härter getroffen als uns. In solchen Zeiten für einen größtmöglichen Konsens zu stimmen, in solchen Zeiten die Rezepte, die bewiesenhaben, dass sie wirken zu ignorieren ist von einer Demokratie zu viel verlangt.

    “Erst kommt das Fressen, dann kommt die Moral.”

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