Memo aus der Geschichte

„Im Jahr 1893 gewannen Kandidaten, die den Antisemitismus zu ihrem Kernprogramm erklärt hatten (die Hälfte von ihnen bezeichnete sich auf den Stimmzetteln ausdrücklich als Antisemiten), sechzehn Sitze im Reichstag. Sie alle stammten aus ländlich-protestantischen Regionen Preußens, Sachsens und Hessens. Was folgte, ist eine Lehrstunde für jedes Land mit einer lärmenden radikalen Minderheit.
Diese sechzehn Sitze als solche hatten kein besonderes Gewicht. Doch die Deutschkonservative Partei, der politische Arm des preußischen Junkertums, geriet bei jedem Angriff auf ihre Machtbasis in Panik und erklärte es deshalb im Tivoli-Programm von 1892 zur offiziellen konservativen Politik, ‚den vielfach sich vordrängenden und zersetzenden jüdischen Einfluss auf unser Volksleben‘ zu bekämpfen. Offener Antisemitismus war nun auch in den höchsten Kreisen salonfähig.“

Aus James Hawes: „Die kürzeste Geschichte Deutschlands“, Seite 179.

Emotionale Endlager

 „Man kann den Osten nicht mehr mit der DDR erklären“ (€)

Ende Juni erschien ein sehr lesenswertes SZ-Interview mit dem Historiker Marcus Böick. Es geht um Ostdeutschland und unsere fehlende Aufarbeitung der Nachwendepolitik:

„Die Entwertung der Lebensläufe, das Gefühl von Unterwerfung – das alles ist untrennbar auch mit der Treuhand verbunden. Sie ist zu einem Symbol geworden für eine anonyme Macht aus westlichen Kapitalisten, die den Daumen über das Wohl der Ostdeutschen hob oder senkte. Wir haben deshalb von einer erinnerungskulturellen „Bad Bank“ gesprochen, eine Art emotionales Endlager, wo die negativen Gefühle dieser Umbruchzeit vor sich hin glühen. Die Politik hat das lange nicht interessiert. Man dachte: Die Menschen werden ihre gewonnene Freiheit so schätzen, dass sie darüber hinwegsehen, wenn sie weniger verdienen und nichts erben. Die schönen Innenstädte, die Einkaufsmöglichkeiten werden sie verschmerzen lassen, dass sie nichts zu sagen haben, weil in Unternehmen, Gerichten, Universitäten Westdeutsche die Führungspositionen besetzen. Der Glaube, dass sich diese Unterschiede auswachsen oder hingenommen werden, solange man nicht groß darüber spricht – das ist eine Lebenslüge der Politik.“

Koalitionsnotizen

Re: „Unionsstreit“. Ich warte noch auf den großen Backstage-Bericht über die vergangenen Tage und auf mehr kluge Kontextstücke. Ein paar ungeordnete Notizen.

  • Neulich hat jemand geschrieben, die Flüchtlingspolitik sei „das kleinste der großen Probleme“. In der Tat stößt mir sauer auf, dass wir gerade in Bildung, Digitalisierung, Infrastruktur des 21. Jahrhunderts, Nachhaltigkeit und Systemreform vorwiegend eine Verwaltung des Status Quo im Geiste der verfluchten schwarzen Null erleben, während sich die Regierung (korrekter: die Union) stattdessen an Symbolpolitik abarbeitet.
  • Vor allem aber trifft der Streitpunkt den Kern des Problems bestenfalls indirekt. Was Menschen jenseits des AfD- oder Progressiven-Umfelds in der Flüchtlingspolitik interessiert, ist meines Eindrucks nach die Frage nach der Integration/Integrierbarkeit, Fragen nach den Ausgaben (auch das: Folge der zur Staatsreligion erhobenen schwarzen Null) und die Dauer von Asylverfahren bzw. dass viele ausreisepflichtige Menschen nicht abgeschoben werden können (btw.: irgendwie traurig, dass Teile der Mehrheitsgesellschaft Integration für eine Einbahnstraße zu halten scheinen).
  • Apropos Symbolik. Um es sachlich auszudrücken: Internierungslager auf deutschem Staatsgebiet wären angesichts unserer Geschichte beschämend*. Genau wie das zu erwartende Racial Profiling an der Grenze, das qua Funktion jenes rassistische Motiv spiegeln würde, wonach „Deutsche“ und „Europäer“ eben doch an ihrer Pigmentierung zu erkennen sind.
  • Was ich nicht glaube: Dass Politik früher anders war. Nur war dieser ganze Streit eben ziemlich durchschaubar, in Echtzeit zu verfolgen und unterm Strich demütigend – für die demokratische Parteikultur und Bürger gleichermaßen. Aber in paar Monaten werden wir eh die Details vergessen haben (nicht aber das Gefühl, nehme ich an). Ich würde aber gerne mal ergebnisoffen die Theorie überprüfen lassen, ob unser politisches Personal in den vergangenen Jahrzehnten qualitativ unter dem Strich schlechter geworden ist.
  • Eine Spaltung von CDU/CSU würde der Demokratie helfen und Wählern eine konservative Alternative geben, die nicht im Kern völkisch ist. Aber die CSU lebt in Bayern von der Vernetzung in Vereinen, Eliten und Bürokratien (vgl. einst die SPD in NRW), das Modell lässt sich nicht in andere Bundesländer übertragen.
  • Mittelfristig wird Deutschland anderen Ländern ähnlicher. Die Wahl lautet mittelfristig nicht Modell Merkel oder Modell Söder, sondern Corbyn, Macron oder Kurz.
  • Ich habe hier schon häufiger über die Signale der Entmenschlichung geschrieben. Das ist für mich weiterhin die zentrale Entwicklung, und sie setzt sich fort. Humanität per se löst noch keine komplexen Probleme, aber wir müssen unsere Entscheidungen an ihrem Maßstab messen. Diesen Maßstab nur innerhalb des Landes, des Stammes, des persönlichen Umfelds oder schließlich der Familie anzuwenden, ist ein als psychologische Erleichterung getarnter Weg in Richtung Barbarei.

Siehe auch hier im Blog:

Der diversifizierte Konservatismus (2013)
Dobrindts Aufsatz
Deutschland und die Flüchtlingspolitik (2015)

*Update 4.7.: Wenn der Aufenthalt auf 48 Stunden begrenzt ist, würde ich solche Lager nicht als Internierungslager sehen.

Sexualdelikte

Was die Statistik sagt
Manipulierte Statistiken

Einige deutsche Debatten kommen bei mir mit Zeitverzögerung an und ich habe nicht mehr den Drang, zu allem meine spontane Meinung zu twittern. Zum Thema Kriminalitätsstatistik in Deutschland (vgl. Trump-Tweet etc.) und den steigenden Zahlen rund um Sexualdelikte kann ich insofern etwas beitragen, als jemand aus meinem Bekanntenkreis beruflich in diesem Bereich arbeitet und mir das alles vor einiger Zeit erklärt hat.

Tatsächlich ist es so, dass im Alltag männliche Tatverdächtige „nichtdeutscher Herkunft“ einen großen Teil der Fälle ausmachen, das Problem ist kein herbeigeredetes. Zugleich hat sich – wie in den verlinkten Stücken oben auch beschrieben – auch das Sexualstrafrecht geändert, zum Beispiel der neue Straftatbestand „sexuelle Belästigung“.

Der Gesetzgeber hat den Staatsanwälten und Ermittlern damit keinen Gefallen getan; die Fallbelastung ist hoch und die Tiefe der Bearbeitung leidet, was sich leider auch auf die Verfolgung schwererer Sexualdelikte auswirken kann. Ein weiterer Punkt, der mir genannt wurde: Frauen erstatten bei sexueller Belästigung im Alltag schneller Anzeige, zum Beispiel bei unerwünschten Berührungen in öffentlichen Verkehrsmitteln. Es wäre interessant herauszufinden, ob das auch mit dem gewachsenen Bewusstsein rund um #MeToo zusammenhängt.

Diese Anzeigen sind durch den Straftatbestand ihr Recht und niemand kann verlangen, so etwas mit einer Konfrontation des/der Typen oder einer Ohrfeige abzugelten (zumal ich gar nicht weiß, ob es hier irgendwelche verbreiteten Shaming-in-Public-Strategien gibt). Aus Sicht der Strafverfolgungsbehörden aber sind wiederum nachträgliche Ermittlungen oft mit größerem Aufwand (Videosichtungen etc.) verbunden, haben aber nicht unbedingt hohe Erfolgsaussichten. Auch wenn das Opfer immerhin den Tatbestand zur Anzeige bringen kann, wird der Gerechtigkeit in diesen Fällen dann eben nicht genüge getan.

Interessant wird deshalb nicht nur die Entwicklung der Fallzahlen im kommenden Jahrzehnt, sondern auch, ob wir dann Ursache und Wirkung in den richtigen Zusammenhang bringen können (was wiederum auch von den erhobenen und zugänglichen Daten für die Polizeiliche Kriminalstatistik abhängen wird).

„Kulturgut Buch“

Digitaler Stress frisst Lesezeit
Die Deutschen lesen weniger Bücher, teilweise überhaupt keine mehr. Die Umsätze des Buchhandels sind noch stabil (wer liest, kauft mehr Bücher als früher), aber 25 Prozent aller Leser in Deutschland sind über 70.

Kolja Mensing vom Deutschlandfunk hat vergangene Woche dazu einige kluge Dinge gesagt:

“Ich glaube, wir haben so eine merkwürdige Gleichzeitigkeit des Ungleichzeitigen. Es gibt halt immer noch den Diskurs des guten alten Literaturbetriebs, dessen Wurzeln irgendwo in der deutschen Nachkriegszeit liegen, in dem alle Beteiligten – Lektoren, Buchhändler, Kritiker – sich um ein verhältnismäßig kleines Segment vermeintlich anspruchsvoller Literatur gruppieren und nicht nach links und rechts schauen. Und auf der anderen Seite gibt es eben so ein modernes, urbanes und popkulturell sozialisiertes Milieu, das an ganz anderen Inhalten interessiert ist. (…) Ich glaube, man muss aus dieser ganzen, immer auch leicht dünkelhaften Rhetorik zum Kulturgut Buch erst einmal die Luft rauslassen, anstatt es – wie es der Börsenverein es ja jetzt offenbar vorhat – es zur Waffe im Kulturkampf gegenüber der digitalen Welt hochzurüsten.”

Kurz: Der Buchbranchen-Diskurs begegnet der Veränderung durch einen Konservatismus, der ohnehin nur diejenigen anspricht, die ihm bereits folgen und diese Ansicht teilen. Ähnlich gilt das auch für das deutsche Feuilleton. Ich habe es vor fünf Jahren in einem Beitrag hier verteidigt, was wohl etwas naiv war. Es ist den deutschen Feuilletons unterm Strich nicht gelungen, ein Verhältnis zum Zeitgeist zu entwickeln, sich entlang der oben beschriebenen Popkennerschaft neu zu definieren und daraus eine neue Form zu entwickeln. Dabei existiert gerade in unserer liquiden Kultur das Bedürfnis nach historischem Kontext, Meta-Referenzen und einer klugen Analyse im Blick auf Markt-, Mode- & Machtmechanismen. Nur findet die eben in der Regel in Social Media oder den englischsprachigen Publikationen statt.

(Via Christoph Kappes, Twitter)

Siehe auch:
 „Das unendliche Essay„

Europas Doppel-Fluch

Europe’s curse of wealth

Der stets verständliche Branko Milanovic erklärt noch einmal mit schlichten Worten die beiden Wohlstandsflüche, unter denen Europa leidet. Erstens:

„Der erste Flucht des Wohlstands hat mit Migration zu tun. Die Tatsache, dass die Europäische Union so florierend und friedlich ist – verglichen mit den östlichen Nachbarn (Ukraine, Republik Moldau, der Balkan, Türkei) und, wichtiger, verglichen mit dem Nahen Osten und Afrika – macht sie zu einem exzellenten Auswanderungsziel. (…) Der Einkommensunterschied zwischen dem „Kerneuropa“ der früheren EU15 und dem Nahen Osten & Afrika ist nicht nur groß, es ist gewachsen. (…) Weil Menschen in Afrika ihre Einkommen verzehnfachen können, wenn sie nach Europa kommen, überrascht es nicht dass sie trotz aller Hindernisse, die Europa Migranten inzwischen in den Weg gelegt hat, weiterhin kommen. (wäre es zum Beispiel einem niederländischen Staatsbürger egal, wenn er in den Niederlanden 50 000 Euro pro Jahr verdient und eine halbe Million in Neuseeland?).“

Und zweitens:

„Europas Ungleichheit ist teilweise ebenfalls ein ‚Fluch des Wohlstands‘. Der Wohlstand von Ländern, deren Jahreseinkommen über viele Jahrzehnte steigt, wächst nicht nur im Verhältnis zum Einkommen, sondern stärker. Das liegt einfach an Ersparnissen und der Anhäufung von Reichtum. (…) Die Folge des wachsenden Wohlstands in Ländern ist, dass der Anteil des Einkommens aus Kapital stärker als das Bruttoinlandsprodukt wächst. (…) Vereinfacht gesagt: Die Einkommensquellen, die sehr ungleich verteilt sind (Profite, Zinsen, Dividenden) wachsen schneller als die weniger ungleich verteilte Quelle (Löhne). Wenn also der Wachstumsprozess an sich zu höherer Ungleichheit führt, wird deutlich, dass stärkere Maßnahmen notwendig sind, um das Ansteigen der Ungleichzeit zu verhindern. Doch in Europa fehlt, wie in den USA, der politische Wille (vielleicht ist er in einer Ära der Globalisierung, in der Kapital völlig frei verkehrt, auch schwer zu erzeugen), die Steuern auf hohe Einkommen zu erhöhen, die Erbschaftssteuer in vielen Ländern wieder einzuführen oder Politik für kleine, nicht für große Investoren zu machen. Was folgt ist eine politische Lähmung im Angesicht des politischen Aufruhrs.“

Strategien der Entmenschlichung

Warum Gauland und die AfD Geschichte umschreiben wollen

„Der Geschichtsrevisionismus der AfD kann insofern nicht getrennt betrachtet werden von den vielfältigen anderen menschenfeindlichen Äußerungen, die Deutschland in den vergangenen Wochen und Monaten ertragen musste. Wenn Alice Weidel von ‚Kopftuchmädchen‘ und alimentierten Messermännern und anderen Taugenichtsen‘ spricht, (…), dann geht es immer darum, ein Kategoriensystem neu zu etablieren, dem das Land nach 1945 abgeschworen hatte: Zwischen Menschen von Wert und Menschen, die weniger Wert haben. Es geht dabei nicht darum, Deutschland zu erregen. Im Gegenteil. (…) Es geht darum, die Wachsamkeit der deutschen Gesellschaft zu zermürben.“

Und natürlich geht es, siehe das vorangestellte „Ja, wir bekennen uns zu unserer Verantwortung für die 12 Jahre. Aber,…“ auch darum, den Tabubruch so einzubetten, dass Kritik daran in den Kontext der guten alten „Nazikeule“ gestellt werden kann. Das ist die Strategie. An Gauland ist nichts außer seinem Anzug bürgerlich .

Wahrnehmungen der Mittelschicht

Josef Brüderl, Soziologe an der Uni München, in einem sehr guten Deutschlandfunk-Schwerpunkt zu Ängsten der Mittelschicht:

„Also wenn man die Leute fragt, dann kommt raus, dass in Deutschland die meisten Leute denken, dass die Mehrheit der Bevölkerung in Deutschland in der Unterschicht angesiedelt ist. Wenn man Daten zu Hilfe nimmt, dann haben wir eher eine Mittelstandsgesellschaft, eine Zwiebelform. Und wo sie sich selbst verorten – dann ordnet sich die meisten in der oberen Mitte ein was dann im Endeffekt wieder überzeichnet ist. So gut geht’s auch nicht.“

Ängste und Sorgen der Mittelschicht

(Re: Angst- und Sorgendebatten – Ich fand auch den Spiegel-Titel zum Heimat- und Einwanderungsdiskurs sehr differenziert und habe ihn gerne gelesen).

Zivilgesellschaft

 Kritik der Zivilgesellschaft (€)

„Dass ausgeprägte Zivilgesellschaftlichkeit per se zu einer Stabilisierung und Vertiefung von Demokratie und zu gesellschaftlichem Zusammenhalt führen werde, wie in Festreden zum ‚bürgergesellschaftlichen Engagement‘ regelmäßig behauptet, ist eine fahrlässige Vermutung. Vielmehr gewinnt man den Eindruck, als gebe es eine verborgene Gemeinsamkeit zwischen marktorthodoxen Wirtschaftsliberalen und gemeinsinnigen Bürgergesellschaftern. Die Wirtschaftsliberalen glauben bekanntlich fest an die „invisible hand“ des Marktes, die das Allgemeinwohl schon richten werde und ein Optimum an Vernunft zum Resultat hat. Die Bürgergesellschafter glauben ebenso fest an die unsichtbare Hand des selbstorganisierten dritten Sektors, dessen Aktivität im Ergebnis Gemeinsinn und Gemeinwohl hervorbringen müsste. Das allerdings ist höchst zweifelhaft. Denn am Ende aller Eigeninitiative muss nicht das wohlgeordnete Ganze, schon gar nicht das Gemeinwohl stehen.“

Lohnende Lektüre: Franz Walter erinnert anhand der Gründerkrise 1873 und der Weimarer Republik 1923 daran, dass aus der Vernetzung bürgerlicher Schichten nicht zwangsläufig eine Vernunftbewegung entstehen muss, wie gerne in den Appellen an die „Zivilgesellschaft“ gefordert wird. Sondern dass, in diesen Fällen, die dortige Reaktion auf Wirtschafts- und Gerechtigkeitskrisen das Land auf ein reaktionäres (1873) bis faschistisches Gleis setzte.

Bei der Lektüre ist mir aufgefallen, dass nicht nur die „Zivilgesellschaft“ ein recht unscharfer Begriff ist, sondern auch die heutige Idee dessen, was Bürgerlichkeit/Bürgertum etc. eigentlich bedeuten. Walters Text lässt sich ja je nach Vorliebe als elitär oder anti-elitär interpretieren – je nachdem, welche gesellschaftliche Position man dem Bürgerlichen zugesteht (ob diese Kategorien hilfreich sind, ist eine andere Frage).

(via)

Theater-Intrigen und Kulturpromiskuität

„Ein Mitarbeiter der Kulturverwaltung hält in einem internen Vermerk für Staatssekretär Renner fest, dass in Dercons Kalkulation die Mietkosten für Tempelhof fehlen. Das schien keine Rolle gespielt zu haben. Die Kosten des millionenschweren Umbaus eines Hangars zur Bühne wurden weder von Dercon noch von der Kulturverwaltung kalkuliert. Weder im Etat der Kulturverwaltung noch an anderer Stelle im Landeshaushalt werden dafür Mittel bereitgestellt. Die Tempelhof-Konstruktion ist von Anfang an ein Luftschloss.“

Der Fall Chris Dercon: Chronik eines erwartbaren Scheiterns

Berlin bleibt eben doch Berlin. Was in dem ganzen Dercon- und auch Lilienthal-Krach in München mitzuschwingen scheint, ist neben konsequenter Desorganisation der Verantwortlichen ein recht konservatives Theater-Stammpublikum – konservativ im Sinne von „haben uns an einen bestimmten Stil gewöhnt“.

Vielleicht hängt der Zuschauer-Rückgang aber neben dem Künstlerischen auch mit einer wachsenden „Kulturpromiskuität“ zusammen, ein ganz hilfreicher Trendbegriff hier drüben: Seit 2011 geben die US-Amerikaner weniger für Theater- oder Museenabos aus, sondern werden von loyalen Unterstützern einzelner Kultur-Institutionen zu – der wachsenden Auswahl folgend – ihren eigenen Kuratoren. Worin sich eine gewisse Ironie verbergen würde, Dercon war ja genau wegen seines Kuratoren-Ansatzes in Teilen des Berliner Theaterbetriebs so verhasst.