in Deutschland, Notiz

Merkel, Macht und Nostalgie

Halbherzig (€)

„Es geht um das Land, nicht um sie. Ihre nicht ganz freiwillige Abdankung als Parteivorsitzende ist in Wahrheit ein egozentrischer Akt. Mit dem Verzicht auf die eine Macht will sich Merkel die andere Macht erhalten, die größere, die Kanzlerschaft. Aber es gibt keinen Grund mehr, dass sie bleiben muss. Deutschland kommt jetzt ohne sie aus, bei allen Verdiensten. Neuwahlen ohne Merkel wären eine Chance für einen echten Neuanfang.

Altgediente Kanzler gehen oft davon aus, dass die anderen noch nicht so weit sind, dass sie es noch nicht können, aber das ist die Hybris verköniglichter Demokraten. Auch Merkel wurde die Kanzlerschaft nicht zugetraut, dann hat sie über viele Jahre das Gegenteil bewiesen. Daran sollte sie sich erinnern und sich einen würdigen Abgang verschaffen. Der ist nicht halb, sondern ganz.“

Zitierter Kurbjuweit war in seinen Bewertungskriterien der Merkel’schen Kanzlerschaft stets sehr stringent und ich nehme nicht an, dass seine kritische Haltung daraus resultiert, dass er im Pressetross des Kanzlerinnenflugzeugs immer neben das Bordklo gesetzt worden wäre. Allerdings ist im Berliner Politikbetrieb nichts ausgeschlossen.

Natürlich ist das angekündigte „bis zum Ende der Legislaturperiode“ nicht der Endpunkt, sondern ein strategisch gewähltes Datum, Verhandlungsmasse sozusagen. Das Leitmotto „So lange es eben gut geht“ lässt sich sicher nicht über alle, aber über allzu viele Politikfelder der Ära Angela Merkels setzen.

Es liegt in der Natur demokratischer Macht, dass Merkel in ihrer Amtszeit vor allem jenen Menschen als Projektionsfläche diente, die sie nicht gewählt hatten. Auch die Würdigungen der vergangenen beiden Wochen kamen eher selten aus dem konservativen Lager (konservative Nostalgie setzt eher spät, dafür aber heftig ein, siehe: Merz, Friedrich).

Unterm Strich hat Merkel trotz der Hass-Kampagne der harten politischen Rechten davon profitiert, dass sie weniger wegen konkret messbarer Ergebnisse, als wegen ihrer Symbolhaftigkeit bewertet und ja, nicht selten auch gewählt wurde. Sie hat dies mit ihrem Schweigen und dem „über den Dingen schweben“ ja auch selbst gefördert. Aber lässt sich zum Beispiel ihre Rolle als erste Frau im wichtigsten Staatsamt wirklich ehrlich bewerten, wenn man die (bei Konservativen erwartbare) spärliche Bilanz ihrer Regierungen in Sachen Frauenförderung ausklammert? Ihr internationales Standing im Kontext einer immer irrationaleren Weltpolitik lässt kurz vergessen, dass ihr der Mut fehlte, eine strukturelle Lösung der EU- und Euro-Krisen anzuschieben. Natürlich waren es zumindest weitestgehend seriöse Amtszeiten, aber Merkel-Jahre sind auch maßgeblich Jahre der schwarzen Null, der Fixierung auf den Status Quo, der fehlenden Politik-Erklärungen und des Regierens nach Umfragen.

Von außen ist das deutlicher erkennbar. Um Thomas Meaney zu zitieren: „Merkels Trick ist es, die Wurzel der Probleme ihres Landes zu vermeiden, während sie die Symptome geschickter behandelt, als je ein konservativer Politiker vor ihr.“ In vielen Politikfeldern werden sich die Folgen solcher Verschleppungen erst weit nach dem Ende ihrer Amtszeit zeigen, aber sie werden sichtbar.

Die Nostalgie, die nun mit ihrem schrittweisen Rückzug einhergeht, fehlte bei Helmut Kohl. Auch der regierte noch, als die Berliner Republik zwar nicht geografisch, aber bereits gesellschaftlich begonnen hatte. So wie Merkel in die zweite Berliner Republik hineinregiert, die mit dem Einzug einer sechsten Fraktion (der AfD) in den Bundestag begonnen hat. Beide Kanzler erschienen in diesen Anfängen einer neuen Zeit aus ebenjener Zeit gefallen. Der Unterschied: Ende der Neunziger schien etwas zu beginnen, 2018 treibt viele Bundesbürger die Sorge um, dass etwas zu Ende geht.

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