in Deutschland

(Fast nichts) zur SPD

Immerhin reden ja alle über sie.

Zur SPD würde mir als bundespolitischem Laien und Staatsbürger einiges einfallen. Dass jeder zu wissen glaubt, was die Partei im 20. Jahrhundert einmal groß gemacht hat – oder wie sie sein müsste, damit es wieder so wird. Und dass das alles die trostlose Realität für die Sozis nicht leichter macht. Darüber, dass diejenigen in der Publizistik, die aus Staatsräson die Teilnahme an der GroKo fordern, in vier Jahren sich naiv darüber wundern, warum die Sozialdemokratie kein Profil mehr hat.

Mir schwebt auch einiges im Kopf herum zu den Motivationen des Bundespräsidenten, der ja auch keine schwierigen Entscheidungen treffen möchte rund um die Regierungsbildung; oder zu denjenigen in der SPD-Fraktion, die Angst haben müssten, bei einer Neuwahl rauszufliegen. Darüber, wie schnell in Deutschland die Idee einer Minderheitsregierung abmoderiert wurde, als würde dann alles auseinanderfallen und bei der nächsten Wahl Sebastian Kurz auf dem Zettel stehen und der Russe vor der Tür stehen. Über die Projektionsfläche Martin Schulz und Angela Merkel als erfolgreichere Vertreterin des politischen Managerialism, dessen Ära mit dem dritten Weg begann und dessen Zeit jetzt abläuft. Und darüber, dass es doch eigentlich eine gute basisdemokratische Sache ist, so ergebnisoffen über eine Koalition abstimmen zu lassen.

Über den strategischen Fehler der Partei, in den vergangenen Jahren keine linke Bündnis-Option ins Spiel gebracht zu haben, was nicht nur zum Überleben geboten wäre, sondern auch angebracht anlässlich der globalen Unwucht im Spätkapitalismus (mehr politische Auswahl dürften sich doch selbst Neoliberale wünschen, oder nicht?). Dass es aber inzwischen beinahe wahrscheinlicher ist, dass SPD und Union irgendwann als Mittebündnis fusionieren.

Aaaaber: Ich habe jetzt Urlaub, deswegen ist hier erst einmal bis Anfang Februar Blogpause. Bis bald!

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