Selbstprovinzialisierung als europäische Strategie

Framing Crashed (8): Provincializing Europe?

Adam Tooze mit einem langen Aufriss über die Frage, ob Europa inzwischen weltpolitische Provinz ist. Wie es sich für einen Historiker gehört, nimmt er dabei auch die Rezeptionsgeschichte der 1960er in den Blick und spannt den Bogen zur Finanzkrise 2008. Die hat er ja bereits in seinem Buch „Crashed“ als transatlantische Finanzkrise identifiziert, die mit Asien fast nichts zu tun hatte. Seitdem (aber eben vor allem seitdem) habe Europa wirklich an Einfluss verloren, womit er zur Pointe kommt – dem eigenen Anteil daran in den vergangenen Jahrzehnten:

„Die Europäer produzieren unaufhörlich und aktiv ihre eigene diskursive Provinzialisierung. Globalisierung wird als etwas dargestellt, das Europa von außen ‚passiert‘, statt etwas, zu dem die EU und europäische Firmen als wichtige Handels- und Finanzknotenpunkte beitragen. Ganz zu schweigen von ihrem Beitrag durch die Tolerierung und aktiven Ermunterung zu skandalöser Steuerumgehung globaler Unternehmen. Warum nehmen sie eine solche Position absichtlicher Unklarheit und Marginalisierung ein? Nun, denken wir an die Schweiz. Was könnte provinzieller sein? Was mehr profitabel? Es ist eine Strategie des Mitnehmens auf Kosten der Geschichte und des politischen Handelns.“

Zum Kontext der Erzählung „Wir sind der Globalisierung ausgeliefert“ gehört, dass viele Zentrumskräfte in Europa am Status Quo nichts ändern möchten und sich so einem bequemen Narrativ hingeben, das sie von Verantwortung freispricht und zugleich dafür sorgt, sich nicht aktiv mit dem Fundament der neoliberalen Wirtschaftsordnung auseinandersetzen zu müssen. Diese Entpolitisierung liefert der Europa-Skepsis weit über das Lager der Renationalisten hinaus Futter.

Das Problem ist nicht da draußen

This Is Not A Blip

„[Für Viele] im politischen und politiknahen Establishment besteht der Weg aus dieser [Vertrauens-]Rezession darin, den Weg zurück zum Ancien Regíme zu finden. Multilateralisten versuchen das öffentliche Vertrauen in Multilateralität dadurch wieder herzustellen, dass sie weiter Multilateralisten sind. Die Antwort auf schlechte Institutionen sind Institutionen. Die Nöte der globalen liberalen Weltordnung verlangen nicht weniger, sondern mehr von der globalen liberalen Weltordnung. Wir haben die Krankheit diagnostiziert. Und ihre Heilung wird offenbar ihre Ursache sein.

Aber das gegenwärtige politische Klima ist nicht nur ein Wettermuster, das vorbei geht. Das ist nicht nur ‚eine Phase‘, um den Ausdruck sich selbst tröstender homophober Eltern zu gebrauchen. Es handelt sich nicht um eine Verirrung oder ein Zwischenspiel. Politisch, ökonomisch, kulturell haben wir die Grenze von der Trockenheit zur Aridisierung überschritten, von der Krankheit zum Verfall. Das ist keine kleine Abweichung. (…)

Der gegenwärtige Aufstieg des reaktionären Populismus muss im Kontext der Geschichte der liberalen Demokratie betrachtet werden. Am besten versteht man ihn als Kollision zwischen zwei Gruppen und zwei Bereichen, die früher in sicherem Abstand zu einander blieben: der eingekapselte Markt, mit seinen Regeln von Wettbewerb und Imperativen der Anhäufung und Wachstum, und die widerspenstigen Forderungen der Bevölkerung, die von hyperaktiven Informationsübermittlungskanälen der sozialen und digitalen Medien gefüttert werden. Es ist die Rache der Bevölkerung – wie stark der Blip-Denker auch behauptet, dass die Krise des Liberalismus in Wahrheit eine Krise der Demokratie ist.

Statt diese Kollision als das zu sehen, was sie ist – die Freilegung einer folgenreichen Spannung in der liberalen Ordnung, die immer schon da war und nie verschwinden wird – und die Forderungen der Menschen ernst zu nehmen, glaubt der Blip-Denker, den alten Waffenstillstand zwischen Liberalismus und Demokratie zurückbringen zu können. Das Problem ist dort draußen, im Bewusstsein der Öffentlichkeit, nicht in den Institutionen, in die die Öffentlichkeit ‚Vertrauen‘ verloren hat. Der Blip-Denker glabt, dass die Bevölkerung sich verändern muss, nicht die Welt.“

Wütende Artikel wie diese sind… gut! Progressive laufen Gefahr, im Wunsch nach der unmöglichen Rückkehr zur Normalität zu blinden Verteidigern des Status Quo zu werden – oder bestenfalls im Macron’schen Modus des „Yuppie-Populismus“ (Zitat Pankaj Mishra) die Lösung zu sehen, die doch im Kern nichts anderes als eine weitere Auflage jenes „Dritten Wegs“ ist: PR-technisch oft versiert, intellektuell abgewirtschaftet und ohne größeren Nachweis, die Probleme des 21. Jahrhunderts ernsthaft lösen zu können oder wollen.

Wenn ich die Geschichte der kapitalistischen Zivilisation wie Jason Moore aber als „Aneignung von menschlichen und außermenschlichen Naturen“ betrachte (genauer: vier Naturen, „four cheaps“ -Nahrungsmittel, Arbeitskraft, Energie und Rohstoffe), dann liegt der Schluss nahe, dass der weitere Weg – also eine fortgesetzte Aneignung/Akkumulation unter den bereits beschleunigten Bedingungen – zivilisatorischer Selbstmord wäre, weil wir am Limit sind. Veränderung wäre also das Los der Stunde, doch die Progressiven und der verbliebene Rest links der Mitte scheuen sich, ohne die beiden Wörter „aber schrittweise“ überhaupt vor die Bürger zu treten. Doch was sich als Vernunft kleidet, könnte sich im historischen Rückblick einmal als bloße Feigheit entpuppen.

Siehe auch:
Es wird keine Rückkehr zur Normalität geben (2016)
Der Niedergang des Nationalstaats
 „Liberal“ vs. „nationalistisch“?
Globalismus und das schlafende progressive Lager (2016)
Der theologische Kapitalismus (2009)

Warum Robert Menasse es sich zu einfach macht

Wir können bei unseren Überlegungen zur Zukunft Europas das Konzept des Nationalstaats nicht über Bord werfen.

http://www.flickr.com/photos/andreaslindinger/4332651813/sizes/m/in/photostream/

Robert Menasse (rechts) mit Franz Schuh (Foto: A. Lindinger, Flickr, CC BY-NC 2.0)

Robert Menasse hat unter dem polemischen Titel „Über die Feigheit der europäischen Politiker“ ein flammendes EU-Plädoyer verfasst,  und obwohl ich mit meiner ganzen Leidenschaft Europäer bin, kann ich mich mit seinem Text nicht so recht anfreunden.

Das beginnt bei seiner Definition der EU-Finanzkrise als Symptom einer politischen Krise, nämlich derjenigen des Verhältnisses Nationalstaat vs. Europäische Union. Mit Verlaub: Das ist Unsinn. Die Gelähmtheit der politischen Akteure mag die Defizite des EU-Konstrukts aufzeigen, aber die Finanzkrise hat ihren Ursprung in der Entwicklung ungesicherter Finanzprodukte, einer Überhebelung der Banken und der daraus folgenden Bankenkrise. Natürlich kann man darüber streiten, ob ein supranationales Europa die Krise schneller eingedämmt hätte – aber das ist mit so vielen Definitionsfragen (ab wann hätte dieses Europa existiert? Wären die Probleme im Vorfeld erkannt geworden und wären die Kompetenzen vorhanden gewesen, einzugreifen? Wie hätten die Rettungsmechanismen ausgesehen?), dass wir uns schnell im schönen Konjunktiv der Analyse ex post befinden.

Weiter lehnt Menasse das Konzept Nation ab, weil es ihm zu vage ist. Er schreibt:

„Nation“ ist ein Abstraktum, das jeder als etwas Konkretes zu verstehen glaubt, „EU“ ist ein konkretes Projekt, das jeder als völlig abstrakt und abgehoben empfindet.

Nun sind Nationalstaaten in meinen Augen nichts Abstraktes, sondern über Jahrhunderte, ja zum Teil Jahrtausende gewachsen. Ihre Definition hat etwas mit geographischen Grenzen, Sprachgrenzen, Religionsgrenzen zu tun. Die Menschen grenzen sich voneinander ab, und dies nun als abstrakt zu beschreiben, trifft die Realität nicht. Übrigens: Die EU ist als Zusammenschluss von Nationalstaaten genauso viel oder wenig abstrakt wie ihre einzelnen Bestandteile. Es gibt ein Problem der Abstraktheit in der EU, und es liegt im fehlenden Bezug des Bürgers zu den geschaffenen Institutionen. Das beschreibt Menasse ja auch.

Weiter formuliert er:

Und die Wut wird maßlos werden, wenn die Menschen begreifen, dass die „Verteidigung nationaler Interessen“ von Anfang an ein Betrug war: Verteidigt werden ja nur die Interessen der nationalen politischen und wirtschaftlichen Eliten.

Nehmen wir an, dass dem so ist (und es gibt gute Gründe, so zu argumentieren): Ein supranationales Konstrukt garantiert noch nicht, dass dies anders sein wird. Ja mehr noch: Das Problem des „deutschen Otto“ oder „finnischen Matti“ mit dem Konstrukt Europäische Union ist ja nicht, dass sich der von Menasse so gescholtene Rat nicht einigt bzw. immer nur ein Vehikel für schwache Kompromisse ist – das Problem liegt doch vielmehr in der Entscheidungsmacht der Kommission, einer Institution, von der er zwar weiß, dass sie existiert und Dinge in bestimmte Richtlungen lenkt, gleichzeitig aber weder weiß, in wessen Interesse sie handelt, noch, was sie im demokratischen Sinne legitimiert. Immerhin entsprechen meine Schlussfolgerungen daraus zu einem Teil denen, mit denen Menasse aus einem anderen Gedankenweg herauskommt: Wir brauchen eine Reform der Institutionen, eine Stärkung des EU-Parlaments und deren regionaler Bezüge. Wobei sich hier natürlich auch praktische Entscheidungsfragen stellen, die ich aber um der Länge des Blogposts wegen nicht beantworten möchte.

Ein weiterer Punkt ist die Bildung einer gesamteuropäischen Medienöffentlichkeit, die Menasse als Konsequenz der Supranationalisierung fordert. Hierzu sei nur gesagt: Das versucht die Europäische Union schon lange durchzusetzen, das etwas dröge Resultat kann man sich mit Euronews jede Minute angucken. Wie soll Menasses supranationale Medienlandschaft entstehen? Quoten in den nationalen Fernsehsendern, wie viele Minuten über die einzelnen EU-Länder berichtet werden soll? Eine Verpflichtung der Medien, in den 23 Amtssprachen der EU zu erscheinen? Die Wahrheit ist doch: Die Realität über die Situation in Griechenland wird von seriösen Medien transportiert, nur interessiert sie viele Menschen nicht. Ob eine paneuropäische Kronen- oder Bildzeitung dies verbessern würde, bezweifle ich.

Es ist nicht so, dass ich Menasses Wunsch nach einem rationaleren, tiefer integrierten Europa nicht teile. Aber es ärgert mich, wie er Dinge über einen Kamm schert und letztlich mit dem rhetorischen Trick der “Otherness“ (Wer in nationalstaatlichen Kategorien denkt, liegt außerhalb der Zeit, etc.) versucht, für Europa zu werben. Auch ist nicht der Europäische Rat als Institution das Problem, sondern seine Form der Entscheidungsfindungen und das handelnde Personal, das keinen Mut zu einem klaren europäischen Bekenntnis besitzt.

Und am Ende glaube ich eben nicht, dass Menasses Vision eines integrierten Europas ohne Einflüsse der beteiligten Nationen einfacher zu vermitteln wäre als das jetzige EU-Konstrukt, selbst bei Europa-Freunden. Wir können bei der Frage der Legitimation nicht darüber hinwegsehen, dass unsere Identität nicht von heute auf morgen komplett europäisch mit regionalem Anstrich wird. Die Gründungsväter der EU wussten dies und haben deshalb eben keine Vereinigten Staaten von Europa geplant, sondern Supranationalismus als Fundament und Dach gesehen. Das war mutig, aber für ein Europa wie es sich Menasse wünscht, zu wenig.